Beschlüsse Gemeindeversammlung vom 03. Mai 2019

03.05.2019

        Masein genehmigt die Jahresrechnung 2018, die Teilrevision der Gemeindeverfassung, das neue Bevölkerungsschutzgesetz sowie das Feuerwehrgesetz.

         Die Gemeindeversammlung Masein hat folgende Beschlüsse gefasst:

        Genehmigung der Jahresrechnung 2018 - Teilrevision der Gemeindeverfassung- Genehmigung des kommunalen Bevölkerungsschutzgesetzes - Totalrevision der Feuerwehrverordnung (neu Gesetz) - Kenntnisnahme des Berichtes zum kommunalen räumlichen Leitbild.
        Die Erfolgsrechnung schliesst bei Ausgaben von Fr. 2`123`211.07 und Einnahmen von 2`344`585.85 mit einem Gewinn von Fr. 221`374.51 ab. Das gute Ergebnis basiert auf einigen Sonderfaktoren wie höhere Steuereinnahmen, Rückerstattungen und einer Schenkung.
        Bei der Investitionsrechnung belaufen sich die Ausgaben auf Fr. 1`520`169.65 und die Einnahmen auf Fr. 148`577.48. Dies ergibt Nettoinvestitionen von Fr. 1`371`592.17.

         Die Gemeindeverfassung wurde an die Vorgaben des kantonalen Gemeindegesetzes angepasst. Bei verschiedenen weiteren Artikeln wurden die heutigen Verhältnisse berücksichtigt und entsprechende Korrekturen vorgenommen. Die teilrevidierte Verfassung wurde mit nur einer Enthaltung angenommen.

         Gemäss kantonalen Vorgaben musste eine Gefährdungsanalyse erstellt werden. Daraus ergeben sich verschiedene Massnahmen, welche an der Versammlung erläutert wurden. Als Folge wurde gemäss Mustergesetz ein kommunales Bevölkerungsschutzgesetzt erarbeitet. Dieses wurde einstimmig genehmigt.

         Die Feuerwehrverordnung wurde an die Regelungen der Feuerwehr Thusis angepasst und zudem verschiedene Präzisierungen vorgenommen. Die Verordnung wird neu zum Feuerwehrgesetz. Diesem stimmte die Versammlung zu.

         Im Weiteren wurde der Versammlung das von der eingesetzten Kommission erarbeitete „kommunale räumliche Leitbild“ welches Voraussetzung für die anstehende Ortsplanungsrevision ist präsentiert. Verschiedene diesbezügliche Fragen aus der Versammlung konnten beantwortet werden. Die entsprechende Ortsplanungsrevision wird nun umgehend an die Hand genommen.

                        

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